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Anfangsbemerkungen
Wir lassen es nicht zu, mit mensachen über unsere Integrität zu Themen Gewalt, Terrorismus bzw. dessen moralische Rechtfertigung zu diskutieren. Wir lassen es mnicht zu., dass unsere moralische Integrität angegriffen wird. Wir wollen nur eins erfahren, nichts geringeres als die Wahrheit. Bekanntlich ist die Wahrheit das erste Opfer in einem Krieg.
Um diesen Ziel näher zu kommen, verwenden wir den Begriff Gewalt statt dem Begriff Terror. Wer den Terror der Hamas anführt ohne den Terror der israelischen Armee und der Siedler im Westjordanland gegen die palästinensische Zivilbevölkerung anzusprechen, ist ein Heuchler.
Nähern wir uns also der Wahrheit. Als in Gaza ein Krankenhaus mit Bobben zerstört wurde, verlangte der deutsche Ministerpräseident, eine Untersuchung, wer die Detonation, mit 700 Toten verursacht habe. Eine gute Idee: lassen wir doch alle Kriegsverbrechen in Palästina untersuchen. Der Internationale Strafgerichtshof wird daran sogar von Herrn Scholz selbst daran behindert und die israelische regierung lehnte bisher jede internationale Untersuchungskommission ab. Alle haben gurte Gründe: die Lügen in ihrer Propaganda.
Lüge 1 - UNRWA, erhoben am 28.1.2024
Israel hat zwölf Mitarbeiter des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) beschuldigt, an dem »Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober« beteiligt gewesen zu sein.
Zweck der Lüge: Die Geldgeber sollen die Zahlungen an das UNRWA einstellen. Das entzieht den Menschen in Palästina, die Existenzgrundlage. Für Israel das effizienteste Mittel, Palästinenser zu vertreiben.
Die Realität: Beweise wurden keine vorgelegt. Tatsache ist, dass Organisationen, die im Gazastreifen der Bevölkerung helfen, mit den Behörden dort zusammenarbeiten müssen. Das geht gar nicht anders. Und die Hamas stellt im Gazastreifen seit der gewonnen Wahl von 2006 die Zivilverwaltung.
Lüge 2 - 40 geköpfte Babys/Kinder
Israel behauptet den Mord und die Verstümmelung von Kleinkindern/Babys durch die Hamas. ZDF-heute verbreitet in einem Interview mit einer isr. Polizei-Forensikerin die Aussage "Ich kann Ihnen nur sagen, was ich selbst mit eigenen Augen gesehen habe, und ich habe Babys gesehen, ich habe enthauptete Kinder gesehen." [x]
Die israelische Zeitung Jerusalem Post behauptete, über Fotos von geköpften Kindern zu verfügen. sie sollen dem US-Außenminister Blinken gezeigt worden sein.
Die Realität: es gibt keinerlei Fotos oder einem journalistischen Standard entsprechenden Beweise. Keine unabhängige Person kann diese Behauptung bestätigen. Und trotzdem wird diese Nachricht wie ein Faktum in den Medien gehandelt. Es gibt nur die Behauptungen regierungsnaher Behörden. Selbst US-Präsident Biden log, als er behauptete entsprechende Fotos gesehen zu haben. Seine Diplomaten mussten danach zurückrudern. Der US-Regierung selbst würden entsprechende Berichte und Bilder nicht vorliegen. Und trotzdem wird diese Lüge medial wie ein Faktum behandelt, immer mit dem kleinen Zusatz "Nach angaben israelischer Behörden".
Lüge 3: Die Ziele der Hamas und die Opfer
In Israel berichten mittlerweile mehrere Zeitungen darunter Haaretz und ..... , dass zahlreiche Opfer durch sogenanntes "frendly fire", also durch Beschuss durch israelische Armee-Einheiten. Auch sind die Zerstörungen an Gebäuden gehen auf diese Armee-Einheiten zurück. Haaretz berichtet von Panzerbeschuss auf ein israelische Haus, in dem sich u. a. 14 Israelis aufhielten. Auch wird von Raketenbeschuss aus Hubschraubern auf zahlreiche Autos, in denen Geiseln saßen, berichtet. Der von Haaretz interviewte Offizier führen diese "friendly fire"-Vorfälle auf Israels geheime "Hannibal-Direktive" zurück, die von den Soldaten verlangt, dass sie um jeden Preis verhindern müssen, dass Israelis als Geiseln genommen werden. Diese Situationen werden in Israel diskutiert und kritisiert. Die deutschen Medien scheint das alles nicht zu interessieren.
Lüge 4: Sexualisiertete Gewalt
Unter den Gesichtspunkten, die im vorigen Punkt (Friendly Fire) geschildert wurden, erscheinen die Aussagen sexualisierte Gewalt und Massenvergewaltigungen als äußerst zweifelhaft. Keine neutrale, international vertrauenswürdige Untersuchung konnte bisher ihre Arbeit aufnehmen. Die überwiegend dem Militär oder der Regierung nahestehenden Behauptungen lassen große Zweifel an ihrem Wahrheitsgehalt erkennen. Dies ist auch ein Grund, warum inrternationale Frauenverbände bisher in dieser Sache sich sehr bedeckt halten [a]
[a] https://www.morgenpost.de/politik/article240801570/israel-hamas-sexualisierte-gewalt-frauen-feministinnen-aufschrei.html
Beim Hamas-Massaker in Israel werden auch viele Babys geköpft, verbrannt oder erschossen. Benjamin Netanjahu macht grausame Fotos dazu publik.
https://www.merkur.de/politik/x-getoetete-babys-israel-hamas-massaker-benjamin-netanjahu-fotos-zr-92574901.html
Während alle Welt auf Gaza schaut, klagt der UN-Hochkommissars für Menschenrechte Volker Türk die tagtäglich der Gewalt der israelischen Streitkräfte und Siedler im Westjordanland an: dort sind die Menschen Misshandlungen, Verhaftungen, Vertreibungen, Einschüchterungen und Demütigungen ausgesetzt.
2023 war für die Palästinenser im Westjordanland bereits das tödlichste seit Beginn der Aufzeichnungen, mit etwa 200 Toten noch vor dem 7. Oktober.
Seit Anfang Oktober sind mindestens 176 weitere Palästinenser, darunter 43 Kinder und eine Frau, getötet worden - die meisten von israelischen Sicherheitskräften und mindestens acht von Siedlern. Mehr als 2.000 Palästinenser wurden in schwerwiegenden Operationen im gesamten Westjordanland festgenommen und inhaftiert, und wir haben beunruhigende Fälle von Misshandlungen der Verhafteten und ihrer Familien dokumentiert.
In diesem Jahr haben die israelischen Streitkräfte bei Strafverfolgungsmaßnahmen zunehmend militärische Taktiken und Waffen eingesetzt. Allein am 9.11. wurden mindestens 14 Palästinenser von israelischen Streitkräften im Flüchtlingslager Jenin getötet. Darüber hinaus gab es am gleichen Tag im gesamten Westjordanland vier weitere Tote.
Auch die Gewalt der Siedler und die Landnahme haben im gesamten Westjordanland stark zugenommen. Seit dem 7. Oktober wurden fast 1.000 Palästinenser aus mindestens 15 Hirtengemeinschaften aus ihren Häusern vertrieben. Vor dem Hintergrund des Zwangsumfelds, in dem sie leben, kann die Vertreibung dieser Gemeinschaften einer gewaltsamen Umsiedlung gleichkommen, was einen schweren Verstoß gegen die Vierte Genfer Konvention darstellt.
Ich fordere die israelischen Behörden auf, ihren Verpflichtungen als Besatzungsmacht zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung nachzukommen, den Sicherheitskräften klare und unmissverständliche Anweisungen zu erteilen, um den Schutz der palästinensischen Bevölkerung vor der Gewalt der Siedler zu gewährleisten.
In den letzten Monaten haben wir mehrere Vorfälle dokumentiert, bei denen Siedler organisiert haben, um palästinensische Landwirte an der Olivenernte zu hindern, die eine der Haupteinnahmequellen im Westjordanland ist, indem sie sie unter anderem mit Schusswaffen angriffen und zwangen, ihr Land zu verlassen, die Ernte zu stehlen und Olivenbäume zu vergiften oder zu zerstören.
Und Menschenrechtsverteidiger werden zunehmend mit Gewalt bedroht, wenn sie Verstöße dokumentieren.
Ich verurteile auch aufs Schärfste die Verwendung von entmenschlichenden Ausdrücken, insbesondere durch politische und militärische Führer in Israel und durch die Hamas.
Beenden Sie die Gewalt. Garantieren Sie die Sicherheit der humanitären Helfer. Gewährleistung eines sicheren Zugangs, um die humanitäre Hilfe für alle Bedürftigen sicherzustellen. Sorgen Sie dafür, dass die Menschen genug zu essen, sauberes Wasser zu trinken, medizinische Versorgung und Unterkünfte haben. Befreien Sie die Geiseln. Verurteilung derjenigen, die schwere Menschenrechtsverletzungen begangen haben, in Übereinstimmung mit den Menschenrechtsgesetzen.
Die Lösung für diese Situation ist die Beendigung der Besatzung und die uneingeschränkte Achtung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser. Wie ich immer wieder gesagt habe, muss die Besatzung beendet werden, um die Gewalt zu beenden. Die Mitgliedstaaten müssen alle erforderlichen Anstrengungen unternehmen, um einen dauerhaften Frieden für alle Palästinenser und Israelis zu erreichen.
Erklärung des UN-Hochkommissars für Menschenrechte Volker Türk zu Israel und den besetzten palästinensischen Gebieten
10. November 2023
Bemerkungen während der Pressekonferenz des UN-Hochkommissars für Menschenrechte Volker Türk nach seinem Besuch in Rafah, Ägypten
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1.
Die Katastrophe
Es war eine Katastrophe: Sofort nach der Abstimmung über die UNO-Resolution 181 (Palästina-Teilungs-Plan) ruft die Haganah, eine zionistische paramilitärische Untergurnd-Organisation, 80.000 jüdische Menschen zwischen 17 und 25 Jahren in Palästina zu den Waffen.
Die Palästinenser beginnen einen dreitägigen Streik aus Protest gegen den UN-Teilungsplan. Es kommt zu ersten Zusammenstößen und Toten auf beiden Seiten.
Am 6.12.1947 beginnen zionistische Einheiten der Haganah und der Irgun, ebenfalls eine paramilitärische Untergrund-Organisation, mit Überfällen auf die paläsinednsische Zivilbevölkerung in Jaffa, Haiffa, Jerusalem und anderen Orten in deren Folge die palästinensischen Gemeinden viele Opfer zu beklagen haben.
Am Ende des Jahres 1949 sind ca. 75% der arabischen Bevölkerung aus ihren Wohnorten vertrieben. Sie werden vom israelisachen Staat zu "Abwesenden" erklärt. Ein dazu passendes Gesetz enteignet alle Personen, die 1 Jahr ihre Besitzrechte nicht wahrnehmen (abwesend sind). Allen Geflüchteten wurde die Rückkehr verwehrt. Waren 1947 nur 6% des Landes in jüdischem Besitz, waren es danach über 90%. Heute sind weniger als 4 % Israels in Besitz von Menschen arabischer Herkunft (Palästinenser).
Die Katastrophe: 75% der arabischen Bevölkerung vertrieben, ganze Ortschaften und Stadtteile dem Erdboden gleichgemacht, geplündert, privates Eigentum, Bücher, Musikinstrumente - die arabische Kultur (fast) ausgelöscht.
Zur Geschichte dieser Katastrophe:
- Die Nakba – Chronologie der Ereignisse Teil 1: https://www.icahd.de/die-nakba-chronologie-der-ereignisse-teil-1/
Dezember 1947 bis Ende März 1948 - Die Nakba – Chronologie der Ereignisse Teil 2: https://www.icahd.de/die-nakba-chronologie-der-ereignisse-teil-2/
1. April bis 14. Mai 1948 (Ende des britischen Mandats) - Die Nakba – Chronologie der Ereignisse Teil 3: https://www.icahd.de/die-nakba-chronologie-der-ereignisse-teil-3/
15.5.1948 – 20.7.1949 (Waffenstillstand)
Zur Nakba gibt es eine wissenschaftlich fundierte Zusammenstellung der Ereignisse 1947 - 49 in gestalt einer Ausstellung:
Extralegale Hinrichtungen
Definition
Eine extralegale Hinrichtung oder extrajustizielle Hinrichtung (englisch extra-judicial execution) ist eine willkürliche und vorsätzliche (gezielte) Tötung eines Menschen, meistens ausgeführt auf Anordnung, unter Beteiligung oder mit Duldung von Regierungen, ohne dass ein ordentliches Gericht eine Todesstrafe verhängt oder die Hinrichtung angeordnet hat. (Amnesty International, zitiert nach wikipedia.de)
Dazu zählt auch exzessive Gewalt der Polizei, wahllose Tötungen von Zivilisten in einem bewaffneten Konflikt und Morde von staatlichen Sicherheitskräften oder paramilitärischen Gruppen, wenn diese nicht adäquat untersucht, angeklagt und bestraft werden.
Der staat Israel handelt im Sinne dieser Definition an folgenden Positionen:
- ... bei Demonstrationen
- ... bei Razzien (im Westjordanland)
- ... im Gaza-Streifen
- ... im Ausland
Die Methode: man ernennt jemanden zum Terroristen und damit ist er vogelfrei: im Ausland erledigt das der Mossad im Inland die IDF (israelische Armee). Diese Tötungen werden im Auftrag der israelischen Regierung durchgeführt.
Die von israelischen Siedlern ausgehende Gewalt in Form von Angriffen auf Hirten, deren Eigentum, Vernichtung der Ernten und Pogrome (Huwara 2023 und anderen Orten Palästinas) und führen zu keinen gerichtlichen Verfahren für die Täter. Sie werden geduldet, sind erwünscht und seit der neuen Regierung in Israel ruft ein Minister öffentlich dazu auf.
Ohne Gerichtsurteil und andere Verletzungen rechtlicher Normen
Ein Mittel zu Unterdrückung von politischen Widerstand ist die Administativhaft des israelischen Besatzungsrechtes im Westjordanland: Verhaften.
Die Ungleichheit vor dem Gesetz
Für die nicht-jüdische Bevölkerung Israel und den von ihm annektierten Gebieten gelten andere Gesetze.
Definition Vertreibung
Vertreibung ist eine mit Gewalt oder deren Androhung erzwungene Migration zumeist religiöser oder ethnischer Minderheiten, die genötigt werden, ihre angestammte Herkunftsregion zu verlassen. Darunter fallen erzwungene, dauerhafte Flucht, Ausweisung und erzwungene Umsiedlung aus einem Staat oder bei dessen Neu- bzw. Umbildung.
(Wikipedia.de, 1.9.2023, der Artikel ist stark angelehnt an die wissenschaftlichen Ausführungen von Peter Meusburger: Vertreibung. In: Ernst Brunotte, Hans Gebhardt et al. (Hrsg.): Lexikon der Geographie. Spektrum Akademischer Verlag, Heidelberg 2005, Zugriff am 21. August 2021.)
Der Geograph Peter Meusburger setzt Vertreibung mit ethnischer Säuberung gleich; Fußnote 3 des Wikipedia-Artikels)
Eine Abgrenzung zu anderen Formen erzwungener Migration wid hier nicht vorgenommen.
Die ethnische Säuberung Palästinas
Der Begriff ethnische Säuberung
Der Geograph Peter Meusburger setzt Vertreibung mit ethnischer Säuberung gleich; Fußnote 3 des Wikipedia-Artikels)
Die Anwendung des Begriffes Ethnische Säuberung auf Palästina nach 1947 wurde von dem israelischen Wissensachftler Ilan Pappe belegt und dokumentiert. Seinem Werk "Die ethnische Säuberung Palästinas" stellt er die Definituion von Drazen Petrovic voran. Für ihn ist ethnische Säuberung " ... eine klar umrissene Politik einer bestimmten Personengruppe, eine andere Personengruppe ... aus einem besdtimmten Territorium zu eliminieren. ... Die meisten Methoden ethnischer Säuberung stellen schwere Verstöße gegen die Genfer Konvention von 1949 und die Zusatzprotokolle von 1977 dar." [1]
Vor 1947
1947 - 49
Diese Periode bezeichnen Palästiinenser als die Nakba. Zur den historischen Ereignissen lesen Sie auf dieser Seite den Punkt Die Nakba . Ilan Pappe hat anhand von Augenzeugenberichten und neu zugänglichen dokumenten aus israelischen Militärarchiven die ereignisse von 1947 und 1948 akribisch nachgezeichnet; sie stehen zur offiziellen Geschichtsschreibung und dem Gründungsmythos Israels in eklatantem Widerspruch. Daraus geht auch eindeutig hervor, dass die Flucht nicht durch den Krieg zwischen Israel und den arabischen Ländern verursacht wurde. Zu diesem Zeitpunkt - nach der Unabhängigkeitserklärung am 14.5.1948 - waren berreit über 250.00 arabische Menschen auf der Flucht, zahlreiche Ortschaften bereits entvölkert. Lediglich die jordanische Armee verhinderte, dass der Staat Israel sich auf ganz Palästina ausdehnen konnte. Daraus entstand das sog. Westjordanland, das zwischen 1948 und 1967 von Jordanien verwaltet wurde. Im Krieg von 1967 okkupierte Israel dieses Territorium. Völkerrechtswidrig dauert diese Okkupation bis heute an. Für die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten gilt seit 1967 ein Militärrecht.
Zwischen 1949 und 1967
Mit dem Krieg von 1948 war die arabische Bevölkerung zweigeteilt. 75% dieser Bevölkerungsgruppe (ca. 750.000 Personen) waren in die umliegenden Staaten geflohen. Ihnen wurde die Rückkehr - trotz UN-Resolution xxx - verweigert. 1950 beschloss das israelische Parlament das Gesetz über das Eigentum von Abwesenden. Wer länger als 1 Jahr seinem Grundbesitz fern bleibt, verliert sein Eigentumsrecht. Damit waren sämtliche geflohene Palästinenser enteignet, die meisten ihrer Häuser wurden geplündert und zerstört, ihre Kulturgüter geraubt. Aber auch von jüdischen Einwanderern mit Gewalt angeeignete Grundstücke und Häuser der verbliebenen arabischen Menschen wurde mit dem Gesetz über den Erwerb von Land 1953 zu israelischem Eigentum. Die innerhalb des Staates Israel verbliebenen Palästinenser, die geflüchtet waren aber innerhalb des Staates Israel geblieben waren, wurden zu Abwesenden erklärt. Sie wurden als "anwesende Abwedende" bezeichnet.
Heute verfügt der der israelische Staat über ca. 93% des Landes (in den Grenzen von Israel bis 1967), die palästinensischen Staatsbürger*innen über weniger als 4 Prozent des Landes.
Für die in Israel verbliebene arabische Bevölkerung galt bis 1966 ein strenges Militärrecht mit starken Einschränkungen in ihrer Bewegungsfreiheit. Streiks und Demonstationen waren strengstens verboten und wurden teils blutiig vom Militär niedergeschlagen. Für sie galten zahlreiche Bürgerrechte, die für die jüdische Bevölkerung selbstverständlich waren, nicht.
Aber auch nach 1966 - das Militärrecht wurde für Palästinenser augehoben - gallt für die in Israel gebliebene, nicht geflohene püalästinensische Bevölkerung nicht das gleiche Recht. Enteignungen und Vertreibungen, deren Legalisierung vor israelischen Gerichten, Benachteiligungen im Bildungssystem und eine ungleiche Justiz machten die palästinensische Bevölkerung zu Bürgern zweiter Klasse.
1967 - heute
OPT (Occupied palästinian Territories): Im Krieg von 1967 okkupierte Israel dieses Territorium. Völkerrechtswidrig dauert diese Okkupation bis heute an. Für die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten gilt seit 1967 das Militärrecht. Jeder Streik, jede Demonstration ist seit 1967 streng verboten. Für die Übertretung dieser Einschränkungen bezahlt die Bevölkerung einen hohen Preis an Leben und Verletzungen durch militärische Gewalt, ausgeübt von Militär, Polizei und bewaffneten Siedlern.
Siedlergewalt als Element der Vertreibung: DLF-30.09.2023 oder
Dimension der Vertreibung
2023, Westjordanland: mehr als 4.000 Personen - Quelle: OCHA
Israel: Die Kathastrophe (al-Nakba) ist noch nicht zu Ende. Die Vertreibung der palästinenischen Urbevölkerung geht auch 2023 weiter. Auch nach der Aufhebung des Militärrechts für Palästinenser in Israel (1966) ist für sie die Diskriminierung fester Bestandteil ihres Lebens. Auch Vertreibungen zu Gunsten jüdischer Siedler sind bis heute aktuell
Land-Enteignung und Vertreibung in Israel:
- Al-Araquib
- Dimona / Ras Jrabah (in Israel) - Vertreibung 2023-3 (Rücksprung nur über Browser-Steuerung)
Gaza-Streifen: 1967 eroberte Israel den Gaza-streifen, der vorher unter ägyptischer Verwaltung stand. Bis ins Jahr 2005 versuchten etwa 7000 Siedler Land in Besitz zu nehmen. Nachdem der israelischen Regierung klar wurde, dass 7.000 Siedler gegen damals fast 2 Mio. Palästinenser ohne Aussicht auf Erfolg waren, räumten sie 2007 den Gaza-Streifen von alle Siedlern, die Armee zog ab und Israel errichtete um die 365 qkm große Fläche einen Zaun und kontrollierte damit den vollständigen Waren- und Personenverkehr von und nach Gaza. Die mit dieser Kontrolle verfolgte Politik war und ist bis heute von außerordentlicher Willkür geprägt. Besonders Strom und Medizinprodukte wurden als Schikane eingesetzt. Das größte selbst verwaltete Gefängnis der Welt.
Quellen:
- Ilan Pappe, Die ethnische Säuberung Palästinas
- Rosa Luxemburg Stiftung: Wem gehört das Land? Landbesitz und Ungleichheit in Israel