Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin über die Situation der Menschenrechte in den seit 1967 besetzten, palästinensischen Gebieten (OPT)
Eine katastrophale Lage betreffend der Menschenrechte in den von Israel Besetzten Palästinensischen Gebieten (OPT = occupied Palestinian territory) bescheinigt die neue UN-Sonderberichterstattterin in ihrem aktuellen Bericht, veröffentlicht am 22.10.2022. Unzweifelhaft wurde von Israel nach ihrer Meinung in den OPTs ein System der Apartheid errichtet mit den Merkmalen Rassismus, Diskriminierung, Vertreibung, Rechtlosigkeit uvm.
Wie schon ihren Vorgänger*innen wurde ihr die Einreise von Israel verweigert - trotz einer Einladung des Ständigen Beobachters des Staates Palästina an das Büro der Vereinten Nationen und anderer internationaler Organisationen in Genf. Bereits hier zeigt sich das System der Rechtlosigkeit: Palästinenser können nicht darüber bestimmen, wer in ihr Land einreisen darf.
„Die Verwirklichung des unveräußerlichen Rechts des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung erfordert die endgültige Beendigung der israelischen siedlungskolonialen Besatzung und ihrer Apartheidpraktiken“, schreibt die UN-Sonderberichterstatterin für die 1967 besetzten palästinensischen Gebiete Francesca Albanese im kürzlich vorgestellten Bericht. Die Anerkennung der israelischen Apartheid, so Albanese, muss die Erfahrung des palästinensischen Volkes in seiner Gesamtheit und in seiner Einheit als Volk berücksichtigen, einschließlich derjenigen, die 1947-1949 vertrieben, entnationalisiert und enteignet wurden.
"Der vorliegende Bericht basiert auf Rechtsrecherchen und -analysen und wird durch Konsultationen und Einreichungen erweitert. Der Sonderberichterstatter hatte Konsultationen mit anderen und früheren Sonderberichterstattern, der Unabhängigen Internationalen Untersuchungskommission für das besetzte palästinensische Gebiet, einschließlich Ostjerusalem, und in Israel, sowie persönliche und Online-Treffen mit Staatsvertretern, Wissenschaftlern und Nichtregierungsorganisationen aus dem besetzten palästinensischen Gebiet, Israel und darüber hinaus. Sie prüfte Berichte lokaler und internationaler Menschenrechtsorganisationen, insbesondere aus dem besetzten palästinensischen Gebiet und Israel. "
Quellen:
UN-Bericht 2022 zur Menschenrechtslage (Original in Engl.)
UN-Bericht in Arabisch
Zusammenfassung UN-Bericht (incl. arabische Version)
Kommentar Mittle-East-Eye / Übersetzung ins Deutsche
Zur Person Francesca Albanese - UN-Seite