Der Internationale Gerichtshof hat am Freitag entschieden, dass die israelische Besetzung des Westjordanlandes und Ost-Jerusalems illegal ist und eine Apartheid darstellt.

Der Internationale Gerichtshof erklärte auch die israelischen Siedlungen in diesen Gebieten für illegal und forderte in einem nicht bindenden Gutachten, dass Israel für die Besetzung Entschädigung leisten und seine Siedlungen auflösen müsse.

Zur Wiedergutmachung gehöre, so das Gericht, "die Räumung aller Siedler aus den bestehenden Siedlungen und der Abbau der von Israel errichteten Teile der Mauer, die sich in den besetzten palästinensischen Gebieten befinden, sowie die Ermöglichung der Rückkehr aller Palästinenser, die während der Besatzung vertrieben wurden, an ihren ursprünglichen Wohnort".

Wie zu erwarten weist Israel  die Vorwürfe zurück und lehnt die Forderungen ab. Und Deutschland? Schweigen. 

  1. Artikel in der israelischen Zeitung Haaretz
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