Uncategorised
Die Mitglieder in unserem Verein, die in Koblenz und Umgebung wohnen sind dankbar, in Deutschland eine zweite Heimat gefunden zu haben. Einige leben schon lange hier in Deutschland, andere sind in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen, in der Hoffnung auf ein friedliches Leben.
Wir sind Palästinenser mit deutscher Staatsbürgerschaft oder Deutsche mit palästinensischen Wurzeln oder Flüchtlinge aus einem Land, in dem wir auch Flüchtlinge waren.
Wir Palästinenser, die wir in Palästina geboren sind, sind geflüchtet vor Gewalt und Terror. Unsere Kinder z. T. in Deutschland geboren, besuchen Kindergärten und Schulen, machen eine Berufsausbildung oder studieren an Hochschulen dieses Landes. Wir zahlen Steuern, halten uns an die Gesetze und das Grundgesetz ist uns ein wichtiges Element der rechtlichen Gestaltung unseres Lebens.
Aus unserer Heimat sind wir es gewohnt, mit Menschen anderer Religionen friedlich zusammen zu leben. In Jerusalems Altstadt gehören im armenischen, jüdischen, christlichen und muslimischen Viertel Synagogen, Kirchen und Moscheen zum Stadtbild - schon seit Jahrhunderten. Die Konflikte in der Region sind das Ergebnis des mittel- und osteuropäischen Antisemitismus und der Einflussnahme der Kolonialmächte (Frankeich und Großbritannien) auf die Region.
Wir schweigen nicht darüber, dass in Israel, in den Grenzen von 1967 und den besetzten Gebieten des Westjordanlandes einschließlich des Gaza-Streifens ...
- auch heute noch unsere Familienangehörigen und Freunde vertrieben werden,
- auch heute noch ihre Häuser abgerissen werden,
- auch heute noch unser Land gestohlen wird und darauf zionistische Siedlungen errichtet werden,
- auch heute noch unser Land unter einer grausamen Militärverwaltung steht,
- auch heute noch Menschen willkürlich verhaftet werden, die nichts anderes verlangen, als ein Leben in Gerechtigkeit,
- selbst Kinder in Gefängnisse gesperrt werden, z. T. auch ohne Gerichtsverfahren (sog. Administrativhaft)
Wir fordern ...
- das Ende der völkerrechtswidrigen, militärischen Besatzung im Westjordan-Land und Gaza-Streifen durch Israel,
- gleiche Rechte für alle Bürger in Israel,
- Entschädigung für erlittenes Unrecht und gestohlenes Land,
- Rückgabe gestohlenen Kulturgutes der Palästinenser,
- ein Leben in Würde und Selbstbestimmung !
Definition Vertreibung
Vertreibung ist eine mit Gewalt oder deren Androhung erzwungene Migration zumeist religiöser oder ethnischer Minderheiten, die genötigt werden, ihre angestammte Herkunftsregion zu verlassen. Darunter fallen erzwungene, dauerhafte Flucht, Ausweisung und erzwungene Umsiedlung aus einem Staat oder bei dessen Neu- bzw. Umbildung.
(Wikipedia.de, 1.9.2023, der Artikel ist stark angelehnt an die wissenschaftlichen Ausführungen von Peter Meusburger: Vertreibung. In: Ernst Brunotte, Hans Gebhardt et al. (Hrsg.): Lexikon der Geographie. Spektrum Akademischer Verlag, Heidelberg 2005, Zugriff am 21. August 2021.)
Der Geograph Peter Meusburger setzt Vertreibung mit ethnischer Säuberung gleich; Fußnote 3 des Wikipedia-Artikels)
Eine Abgrenzung zu anderen Formen erzwungener Migration wid hier nicht vorgenommen.
Die ethnische Säuberung Palästinas
Der Begriff ethnische Säuberung
Der Geograph Peter Meusburger setzt Vertreibung mit ethnischer Säuberung gleich; Fußnote 3 des Wikipedia-Artikels)
Die Anwendung des Begriffes Ethnische Säuberung auf Palästina nach 1947 wurde von dem israelischen Wissensachftler Ilan Pappe belegt und dokumentiert. Seinem Werk "Die ethnische Säuberung Palästinas" stellt er die Definituion von Drazen Petrovic voran. Für ihn ist ethnische Säuberung " ... eine klar umrissene Politik einer bestimmten Personengruppe, eine andere Personengruppe ... aus einem besdtimmten Territorium zu eliminieren. ... Die meisten Methoden ethnischer Säuberung stellen schwere Verstöße gegen die Genfer Konvention von 1949 und die Zusatzprotokolle von 1977 dar." [1]
Vor 1947
1947 - 49
Diese Periode bezeichnen Palästiinenser als die Nakba. Zur den historischen Ereignissen lesen Sie auf dieser Seite den Punkt Die Nakba 
. Ilan Pappe hat anhand von Augenzeugenberichten und neu zugänglichen dokumenten aus israelischen Militärarchiven die ereignisse von 1947 und 1948 akribisch nachgezeichnet; sie stehen zur offiziellen Geschichtsschreibung und dem Gründungsmythos Israels in eklatantem Widerspruch. Daraus geht auch eindeutig hervor, dass die Flucht nicht durch den Krieg zwischen Israel und den arabischen Ländern verursacht wurde. Zu diesem Zeitpunkt - nach der Unabhängigkeitserklärung am 14.5.1948 - waren berreit über 250.00 arabische Menschen auf der Flucht, zahlreiche Ortschaften bereits entvölkert. Lediglich die jordanische Armee verhinderte, dass der Staat Israel sich auf ganz Palästina ausdehnen konnte. Daraus entstand das sog. Westjordanland, das zwischen 1948 und 1967 von Jordanien verwaltet wurde. Im Krieg von 1967 okkupierte Israel dieses Territorium. Völkerrechtswidrig dauert diese Okkupation bis heute an. Für die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten gilt seit 1967 ein Militärrecht.
Zwischen 1949 und 1967
Mit dem Krieg von 1948 war die arabische Bevölkerung zweigeteilt. 75% dieser Bevölkerungsgruppe (ca. 750.000 Personen) waren in die umliegenden Staaten geflohen. Ihnen wurde die Rückkehr - trotz UN-Resolution xxx - verweigert. 1950 beschloss das israelische Parlament das Gesetz über das Eigentum von Abwesenden. Wer länger als 1 Jahr seinem Grundbesitz fern bleibt, verliert sein Eigentumsrecht. Damit waren sämtliche geflohene Palästinenser enteignet, die meisten ihrer Häuser wurden geplündert und zerstört, ihre Kulturgüter geraubt. Aber auch von jüdischen Einwanderern mit Gewalt angeeignete Grundstücke und Häuser der verbliebenen arabischen Menschen wurde mit dem Gesetz über den Erwerb von Land 1953 zu israelischem Eigentum. Die innerhalb des Staates Israel verbliebenen Palästinenser, die geflüchtet waren aber innerhalb des Staates Israel geblieben waren, wurden zu Abwesenden erklärt. Sie wurden als "anwesende Abwedende" bezeichnet.
Heute verfügt der der israelische Staat über ca. 93% des Landes (in den Grenzen von Israel bis 1967), die palästinensischen Staatsbürger*innen über weniger als 4 Prozent des Landes.
Für die in Israel verbliebene arabische Bevölkerung galt bis 1966 ein strenges Militärrecht mit starken Einschränkungen in ihrer Bewegungsfreiheit. Streiks und Demonstationen waren strengstens verboten und wurden teils blutiig vom Militär niedergeschlagen. Für sie galten zahlreiche Bürgerrechte, die für die jüdische Bevölkerung selbstverständlich waren, nicht.
Aber auch nach 1966 - das Militärrecht wurde für Palästinenser augehoben - gallt für die in Israel gebliebene, nicht geflohene püalästinensische Bevölkerung nicht das gleiche Recht. Enteignungen und Vertreibungen, deren Legalisierung vor israelischen Gerichten, Benachteiligungen im Bildungssystem und eine ungleiche Justiz machten die palästinensische Bevölkerung zu Bürgern zweiter Klasse.
1967 - heute
OPT (Occupied palästinian Territories): Im Krieg von 1967 okkupierte Israel dieses Territorium. Völkerrechtswidrig dauert diese Okkupation bis heute an. Für die palästinensische Bevölkerung in diesen Gebieten gilt seit 1967 das Militärrecht. Jeder Streik, jede Demonstration ist seit 1967 streng verboten. Für die Übertretung dieser Einschränkungen bezalt die Bevölkerung einen hohen Preis an Leben und Verletzungen durch militärische Gewalt, ausgeübt von Militär, Polizei und bewaffneten Siedlern.
Siedlergewalt als Element der Vertreibung: DLF-30.09.2023 oder
Israel: Die Kathastrophe (al-Nakba) ist noch nicht zu Ende. Die Vertreibung der palästinenischen Urbevölkerung geht auch 2023 weiter. Auch nach der Aufhebung des Militärrechts für Palästinenser in Israel ist für sie die Diskriminierung fester Bestandteil ihres Lebens. Auch Vertreibungen zu Gunsten jüdischer Siedler sind bis heute aktuell
Land-Enteigung und Vertreibung in Israel:
- Al-Araquib
- Dimona / Ras Jrabah (in Israel) - Vertreibung 2023-3 (Rücksprung nur über Browser-Steuerung)
- Lesen sie hierzu den folgenden Artikel aus Israel-aktuell .
Gaza-Streifen: 
Quellen:
- Ilan Pappe, Die ethnische Säuberung Palästinas
- Rosa Luxemburg Stiftung: Wem gehört das Land? Landbesitz und Ungleichheit in Israel
Definition "Rassismus"
Rassismus oder Rassenideologie ist eine Weltanschauung, nach der Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale oder negativer Fremdzuschreibungen, die übertrieben, naturalisiert oder stereotypisiert werden, als „Rasse“, „Volk“ oder „Ethnie“ kategorisiert und ausgegrenzt werden. (Wikipedia.de, 30.08.2023)
Beispiel 1: Die Rechte des Innenministers
Mein Recht und das Recht meiner Frau und meiner Kinder, auf den Straßen von Judäa und Samaria (der Westbank) zu fahren, ist wichtiger als das Recht der Araber auf Freizügigkeit.
Sorry Muhammed, aber das ist die Realität, das ist die Wahrheit. Mein Recht auf Leben hat Vorrang vor deinem Recht auf Bewegungsfreiheit.
Original-Rede des israelischen Innenministers im israelischen Fernsehen.
Quellen: MeMo (Middle East Monitor)
Beispiel 2: Religiös gemischte Ehen
Für Israel gilt ein Zuzugsverbot für Palästinenser. Das gilt auch für Ehepaare, bei denen ein Partner Israeli und der andere Palästinenser ist. Diese dürfen nicht gemeinsam in Israel leben.
Die Knesset, das israelische Parlament, verabschiedete das Gesetz am 10.3.2022 mit 45 zu 15 Stimmen. Sicherheitsbedenken und der Umstand, dass eine jüdische Mehrheit in Israel erhalten bleiben soll, wurden als Begründung angegeben.
Quellen:
Beispiel 3: Israels Minister für nationale Sicherheit Ben Gvir
in der wichtigsten Nachrichtensendung von Kanal 12 Auf die Frage, warum es seiner Regierung nicht gelungen sei, die israelischen Bürger vor dem Terror zu schützen: ... er habe innerhalb der Regierung nicht genug Macht, um den Kurs zu ändern - wenn es nach ihm ginge, würde Israel wieder zu konsequenten gezielten Tötungen und zur Annullierung von Einreisegenehmigungen für palästinensische Arbeiter zurückkehren. ... Während Gallant die "Lebensqualität" der Palästinenser bewahren wolle, seien seine eigenen Prioritäten andere: "Mein Recht, das Recht meiner Frau, das Recht meiner Kinder, sich auf den Straßen von Judäa und Samaria [Westjordanland] frei zu bewegen, ist wichtiger als das der Araber."
Quelle: Bericht aus +972 MAGAZIN vom 24.8.2023
Definition Apartheid
„Als Apartheid wird jede institutionalisierte Form einer Politik der Rassentrennung zur Unterdrückung einer Rasse durch eine andere bezeichnet“. (Otto Triffterer: Bestandsaufnahme zum Völkerrecht. In: Gerd Hankel, Gerhard Stuby (Hrsgg.): Strafgerichte gegen Menschheitsverbrechen, Hamburg 1995, ISBN 3-930908-10-7.)
Diese Formulierung zeigt, was A. ist: ein Straftatbestand im Sinne des Völkerrechts.
Bevor der Begriff Eingang ins internationale Völkerrecht fand, bezog man diesen Begriff auf den Fall "Süd-Afrika": Wikipedia.de hierzu:
Der Begriff Als Apartheid (wörtlich „Getrenntheit“) wird eine geschichtliche Periode der staatlich festgelegten und organisierten „Rassentrennung“ in Südafrika und Südwestafrika bezeichnet. Sie war vor allem durch die autoritäre, selbsterklärte Vorherrschaft der „weißen“, europäischstämmigen Bevölkerungsgruppe über alle anderen gekennzeichnet. Bereits Anfang des 20. Jahrhunderts begonnen, hatte sie ihre Hochphase von den 1940er bis zu den 1980er Jahren und endete 1994 nach einer Phase der Verständigung mit einem demokratischen Regierungswechsel, bei dem Nelson Mandela der erste schwarze Präsident des Landes wurde.
Folgende Organisationen erheben gegen Israel den Vorwurf der Apartheid:
Jewish Voice vor Peace, jüdische Organisation in den USA in ihrem Newsletter vom 23.8.2023:
Das israelische Apartheidregime hat seine tägliche Gewalt gegen Palästinenser erneut eskalieren lassen. Der Anstieg der Gewalt im Jahr 2023 spiegelt die völkermörderische Ideologie der ultrarechten israelischen Siedlerregierung wider.
Amnesty International
Human Rights Watch
B'Tselem (The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories): 
Folgende Einzelpersonen erheben diesen Vorwurf
Chris Hedges, Journalist wurde 202 zusammen mit seinem Team mit dem Pulitzer-Preis für erklärende Berichterstattung im Hinblick auf den globalen Terrorismus ausgezeichnet. Er studierte an der Colgate University und der Harvard Divinity School. Hedges spezialisierte sich auf amerikanische und nahöstliche Politik und Gesellschaft. Von 1990 bis 2005 arbeitete er als Auslandskorrespondent für die New York Times.
Seine Vorwürfe bei UNCUT-NEWS
Tamir Pardo, ehemaliger, israelischer Mossad-Chef (Mossad = israel. Auslandsgeheimdienst) sagte in einem Interview, dass Israel im Westjordanland ein Apartheidsystem praktiziert. "Wir haben hier einen Apartheidstaat" sagte er. "In einem Gebiet, in dem zwei Menschen nach zwei Rechtssystemen beurteilt werden, ist ein Apartheidstaat".
Die Enthüllung ist natürlich nichts Neues, da die Realität der Apartheid inzwischen von der internationalen Menschenrechtsgemeinschaft anerkannt wird. In der Tat ist die Eingränzung der Bezeichnung Apartheid nur auf das Westjordanland zu wenig - da selbst Organisationen wie Israels B'tselem die Apartheid mit Verspätung als "vom Jordan bis zum Mittelmeer" präsent bezeichnet haben.
Quelle: Palaestina.ch, originär: Mondoweiss.net
Der Artikel wurde ersetzt durch:
Israels Kolonialsystem - große Baustelle
1. Palästina von 1948 bis 1967
Von 1948 bia 1966 standen alle arabischen Bewohner in Israel unter Militärrecht. Die bürgerlichen Rechte wie Wahlrecht, Bewegungsfreiheit, ... waren außer Kraft gesetzt.
2. Palästina von 1967 bis heute
a) Die Administrativhaft
- Deutschlandfunk - Hintergrund: Umstrittene Administrativhaft – Der blinde Fleck des Rechtsstaates Israel:
- xxx
b) Die Journalisten
Die Katastrophe
Es war eine Katastrophe: Sofort nach der Abstimmung über die UNO-Resolution 181 (Palästina-Teilungs-Plan) ruft die Haganah, eine zionistische paramilitärische Untergurnd-Organisation, 80.000 jüdische Menschen zwischen 17 und 25 Jahren in Palästina zu den Waffen.
Die Palästinenser beginnen einen dreitägigen Streik aus Protest gegen den UN-Teilungsplan. Es kommt zu ersten Zusammenstößen und Toten auf beiden Seiten.
Am 6.12.1947 beginnen zionistische Einheiten der Haganah und der Irgun, ebenfalls eine paramilitärische Untergrund-Organisation, mit Überfällen auf die paläsinednsische Zivilbevölkerung in Jaffa, Haiffa, Jerusalem und anderen Orten in deren Folge die palästinensischen Gemeinden viele Opfer zu beklagen haben.
Am Ende des Jahres 1949 sind ca. 75% der arabischen Bevölkerung aus ihren Wohnorten vertrieben. Sie werden vom israelisachen Staat zu "Abwesenden" erklärt. Ein dazu passendes Gesetz enteignet alle Personen, die 1 Jahr ihre Besitzrechte nicht wahrnehmen (abwesend sind). Allen Geflüchteten wurde die Rückkehr verwehrt. Waren 1947 nur 6% des Landes in jüdischem Besitz, waren es danach über 90%. Heute sind weniger als 4 % Israels in Besitz von Menschen arabischer Herkunft (Palästinenser).
Die Katastrophe: 75% der arabischen Bevölkerung vertrieben, ganze Ortschaften und Stadtteile dem Erdboden gleichgemacht, geplündert, privates Eigentum, Bücher, Musikinstrumente - die arabische Kultur (fast) ausgelöscht.
Zur Geschichte dieser Katastrophe:
- Die Nakba – Chronologie der Ereignisse Teil 1:
https://www.icahd.de/die-nakba-chronologie-der-ereignisse-teil-1/
Dezember 1947 bis Ende März 1948 - Die Nakba – Chronologie der Ereignisse Teil 2: https://www.icahd.de/die-nakba-chronologie-der-ereignisse-teil-2/
1. April bis 14. Mai 1948 (Ende des britischen Mandats) - Die Nakba – Chronologie der Ereignisse Teil 3: https://www.icahd.de/die-nakba-chronologie-der-ereignisse-teil-3/
15.5.1948 – 20.7.1949 (Waffenstillstand)
Zur Nakba gibt es eine wissenschaftlich fundierte Zusammenstellung der Ereignisse 1947 - 49 in gestalt einer Ausstellung: 
Wenn wir Palästinenser über Palästina sprechen so wird das Datum 1948 automatisch zu einem zentralen Eckpfeiler. Wir betrachten unsere Heimat in zwei Zeitabschnitten: vor 1948 und nach 1948. Das Datum 1948 bedeutet für uns "die Katastrophe", Al-Naqba.
Hier ist halt eine Baustelle: Geduld bitte!
Palästina vor 1948
Die Nakba
Palästinenser begreifen die Vertreibung aus ihrer Heimat als Die Katastrophe - Al-Nakba
Eine Artikelsammlung finden Sie hier.
Palästina nach 1948
Geographie
Historie
Extralegale Hinrichtungen
Definition
Eine extralegale Hinrichtung oder extrajustizielle Hinrichtung (englisch extra-judicial execution) ist eine willkürliche und vorsätzliche (gezielte) Tötung eines Menschen, meistens ausgeführt auf Anordnung, unter Beteiligung oder mit Duldung von Regierungen, ohne dass ein ordentliches Gericht eine Todesstrafe verhängt oder die Hinrichtung angeordnet hat. (Amnesty International, zitiert nach wikipedia.de)
Dazu zählt auch exzessive Gewalt der Polizei, wahllose Tötungen von Zivilisten in einem bewaffneten Konflikt und Morde von staatlichen Sicherheitskräften oder paramilitärischen Gruppen, wenn diese nicht adäquat untersucht, angeklagt und bestraft werden.
Der staat Israel handelt im Sinne dieser Definition an folgenden Positionen:
- ... bei Demonstrationen
- ... bei Razzien (im Westjordanland)
- ... im Gaza-Streifen
- ... im Ausland
Die Methode: man ernennt jemanden zum Terroristen und damit ist er vogelfrei: im Ausland erledigt das der Mossad im Inland die IDF (israelische Armee). Diese Tötungen werden im Auftrag der israelischen Regierung durchgeführt.
Die von israelischen Siedlern ausgehende Gewalt in Form von Angriffen auf Hirten, deren Eigentum, Vernichtung der Ernten und Pogrome (Huwara 2023 und anderen Orten Palästinas) und führen zu keinen gerichtlichen Verfahren für die Täter. Sie werden geduldet, sind erwünscht und seit der neuen Regierung in Israel ruft ein Minister öffentlich dazu auf.
Ohne Gerichtsurteil und andere Verletzungen rechtlicher Normen
Ein Mittel zu Unterdrückung von politischen Widerstand ist die Administativhaft des israelischen Besatzungsrechtes im Westjordanland: Verhaften.
Die Ungleichheit vor dem Gesetz
Für die nicht-jüdische Bevölkerung Israel und den von ihm annektierten Gebieten gelten andere Gesetze.
Ausbeutung der Menschen
Fall 1: Die Wanderarbeiter aus Gaza
Arbeiter aus dem Gazastreifen leiden unter dem Genehmigungssystem.
Tausende von Palästinensern reisen täglich mit Genehmigungen aus dem Gazastreifen nach Israel ein, die keine medizinische Versorgung vorsehen. Wenn es zu Unfällen kommt, können sie sich an niemanden wenden. Die Einreisemodalitäten sind willkürlich und werden politisch motiviert eingesetzt. Die Jobs sind schlecht bezahlt, die Menschen sind nicht sozialversichert.
Der Artikel bei +972 MAGAZIN schildert die Lebensbedingungen der Menschen in Gaza.