Menschenrechte sind in die DNA der Europäischen Union eingeschrieben. Doch in Gaza macht sich die EU an eklatanten Menschenrechtsverstößen mitschuldig. Kann sie zu ihren moralischen Prinzipien zurückfinden und ihre Mitgliedsstaaten und Israel davon abhalten, das Völkerrecht mit Füßen zu treten?
Die Werte, auf denen die EU gegründet wurde, sind laut Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union: „die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit sowie die Wahrung der Menschenrechte, einschließlich der Rechte von Personen, die Minderheiten angehören.”
heißt es bei Quantara.de
Einzelpositionen, was Israel alles vorgeworfen wird:
- Die systematische Zerstörung des Bildungssystems und seine Institutionen in Gaza: 90 % der Schulen, alle 12 Universitäten schwerst beschädigt oder zerstört
- Laut dem Committe to Protect Journalists ist dieser Krieg der tödlichste Zeitraum für Medienschaffende, seit die Organisation 1992 mit der Datenerhebung begann.
- Israel hat 46.223 Gebäude in Gaza zerstört, 18.478 schwer beschädigt, 55.954 Gebäude mittelschwer beschädigt und 35.754 Gebäude möglicherweise beschädigt, was etwa 63 Prozent der Strukturen im Gazastreifen entspricht - Wohnhäuser, Schulen, Krankenhäuser, kulturelle und religiöse Stätten sowie die Infrastruktur für Wasser, Strom und Verkehr.
- Internationale Menschenrechtsorganisationen haben auch Beweise für einen vorsätzlichen Einsatz von Hunger als Kriegswaffe im Gazastreifen vorgelegt, wo der Zivilbevölkerung der Zugang zu Nahrungsmitteln und sauberem Wasser verwehrt wird.
- An sechs Standorten im Gazastreifen wurde Polio im Abwassersystem nachgewiesen (WHO).
- Die anhaltende katastrophale Hungersnot in weiten Teilen des Gazastreifens wurde seit Oktober 2023 durch die systematische Zerstörung von Obstplantagen und Gewächshäusern durch die israelischen Streitkräfte noch verschlimmert. Laut Forensic Architecture kommt dies einem „Ökozid“ gleich – der vorsätzlichen Zerstörung der Umwelt.
- Die Ernte palästin. Landwirte wurden mit Unkrautvernichtungsmitteln aus der Luft besprüht und regelmäßig mit Bulldozern plattgewalzt. Scharfschützen der israelischen Besatzungstruppen verhinderten die Ernte.
Zusammenfassung: Israels vorsätzliche Politik im Gazastreifen, im Westjordanland und in Ostjerusalem zielt darauf ab, die Voraussetzungen für die Existenz eines palästinensischen Staates zu zerstören.
Es folgen Stellungnahmen von Francesca Albanese, Amnesty International, Internationaler Gerichtshof. Die jahrzehntelange Unterstützung Israels durch die EU und die dazugehörigen Länder macht sie mitschuldig am Genozid. Trotz der Urteile und trotz Warnungen von UN-Expert*innen exportieren die EU und ihre Mitgliedstaaten weiter Waffen nach Israel und finanzieren verschiedene israelische Einrichtungen.
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